02.02.2016 in Veranstaltungen von Gabriele Katzmarek

Parlamentarischer Abend des ZEW zu Energie- und Klimapolitik

 

Am Montag war Gabriele Katzmarek in ihrer Funktion als Mitglied der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie auf dem parlamentarischen Abend des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung und der Metropolregion Rhein-Neckar in Mannheim. Thema war die Energie- und Klimapolitik. 

29.09.2015 in Veranstaltungen von Gabriele Katzmarek

Der Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion stand unter dem Motto: Neue Erfolge – den Innovationen auf der Spur

 

Der deutsche Wohlstand ist nicht selbstverständlich. Er ist entstanden durch mutige Gründer, durch ungewöhnliche Ideen, durch technologische Innovationen. Doch ist Deutschland auch heute noch aufgeschlossen genug für neue Technologien? Und stimmen die Rahmenbedingungen für Innovationen noch? Die SPD-Bundestagsfraktion spürt in ihrem „Projekt Zukunft“ mit der Projektgruppe „#NeueErfolge“ genau solchen Fragen nach. Denn Innovationen können das Leben spürbar verbessern und den Wohlstand sichern. Dazu muss man daran arbeiten, die Bedingungen für High Tech und neue Geschäftsmodelle "made in Germany" zu verbessern.

04.05.2015 in Veranstaltungen von Gabriele Katzmarek

Gabriele Katzmarek und Ulla Schmidt besuchen CAP-Markt der Lebenshilfe Sandweier

 

Prominenter Besuch für die Lebenshilfe Baden-Baden/Bühl/Achern: Gemeinsam mit Gabriele Katzmarek besuchte Ulla Schmidt, ehemalige Bundesgesundheitsministerin, derzeitige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und Präsidentin der Lebenshilfe, den CAP-Markt der Lebenshilfe in Sandweier.

18.03.2015 in Veranstaltungen von Gabriele Katzmarek

Parlamentarischer Abend der Lebenshilfe 2015

 
Gabriele mit Vertretern der Lebenshilfe

Gestern Abend nahm Gabriele Katzmarek am Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe in der Bayerischen Landesvertretung teil. Die Gäste aus der Politik wurden zunächst durch Barbara Stamm, Mitglied des Bayerischen Landtages und Vorsitzende der Lebenshilfe Bayern, und Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Bundestages und Vorsitzende des Bundesverbands der Lebenshilfe, begrüßt. Auch die Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, richtete ein Grußwort an die Gäste.

Sowohl Schmidt als auch Nahles betonten, dass es an der Zeit sei, Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe zu ermöglichen. Ziel sei es noch 2016 das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, damit es 2017 in Kraft treten könne.

Nach einer Lesung der Redaktion Ohrenkuss, einem Magazin das von Menschen mit Down-Syndrom herausgegeben wird, wurde in einer Talk-Runde über das Spannungsfeld zwischen medizinischer Pflege und sozialer Teilhabe diskutiert. Im Anschluss hatte Gabriele Zeit, sich mit Vertretern der Lebenshilfe, Kolleginnen und Kollegen aus der Politik sowie einer Redakteurin vom Magazin Ohrenkuss auszutauschen. 

22.01.2015 in Veranstaltungen von Gabriele Katzmarek

Gabriele Katzmarek und Heike Baehrens informieren über aktuelle Veränderungen in der Pflege

 

Auf Einladung von Gabriele Katzmarek kam die Pflegeexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, nach Baden-Baden. Gemeinsam mit weiteren Expertinnen und Experten berichteten sie vor den zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern über die aktuellen Veränderungen der gesetztlichen Rahmenbedingungen in der Pflege.

SPD Baden-Württemberg

DAS WICHTIGE JETZT         

        

Neues aus dem Land

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse

In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen - und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen - und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: "Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: "Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."



Berlin, 4.12.2021

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:

"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."

Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.

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