SPD Kuppenheim

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.05.2018 von Ernst Kopp MdL

Mit insgesamt 8,7 Millionen Euro aus den Programmen der Städtebauförderung werden der Landkreis Rastatt und die Stadt Baden-Baden im Programmjahr 2018 gefördert.

„Eine gute Nachricht für unsere Region“, zeigte sich der Landtagsabgeordnete Ernst Kopp (SPD) erfreut.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.04.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Klinikum Mittelbaden stärken

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

PressemitteilungenAusdruck der Besorgnis

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 14.03.2018 von Ernst Kopp MdL

Überrascht und enttäuscht zeigten sich die Kreis-SPD und auch die beiden Abgeordneten aus Bund und Land, Gabriele Katzmarek und Ernst Kopp, über den medialen Schlagabtausch hinsichtlich der Bühler Krankenhaus-Resolution.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.03.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Die Mitglieder stimmen für Eintritt in die Bundesregierung

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Eintritt in die Bundesregierung entschieden. Dieser Schritt ist vielen nicht leicht gefallen, da nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl alle eine Neuaufstellung der SPD wünschen. In mehreren Veranstaltungen haben die Genossinnen und Genossen in der Region die Entscheidung diskutiert. Es waren gute Diskussionen, die immer im Blick hatten was für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Eine gerechte Gesellschaft ist das Ziel der SPD. In einigen Bereichen kann nur schwer mit der Union eine gemeinsame Basis erreicht werden. In der Sozialpolitik und im Umgang mit Flucht und Asyl gibt es deutliche Unterschiede. Auch in Fragen der Umverteilung, etwa in der Steuerpolitik, gelingt es nur schwer mit der Union Lösungen zu erarbeiten. Die gute innerparteiliche Diskussion in den vergangenen Wochen zum Mitgliedervotum soll in der künftigen Regierungszeit fortgeführt werden.