05.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Europa- Freundschaft in der Krise?

 
Live im Gespräch mit Staatsminister Michael Roth MdB

Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth MdB treffe ich mich bei einer Live-Veranstaltung am Dienstag, den 9. März.

Um 18:00 Uhr startet das Gespräch zum Thema „Europa – Freundschaft in der Krise?“ auf meiner Facebook-Seite. Der Zugang ist auch ohne Anmeldung bei Facebook möglich.

Mit dabei sein werden die Rastatter Stadträtin Inge Bellan-Payrault und Maria Di Umberto, zuständig im Landratsamt Rastatt für internationale kommunale Partnerschaften.

Ich freue mich sehr, dass die beiden Frauen mit Michael Roth und mir diskutieren werden. Frau Bellan-Payrault, die mit einem Franzosen verheiratet ist und Frau Di Umberto, als Vorsitzende des Deutsch-italienischen Freundeskreises Gaggenau, sind kompetente Gesprächspartnerinnen zum Thema Europa.

Grenzschließungen, Kontakte zu Verwandten in anderen europäischen Ländern, gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung – alles Themen, die ganz aktuell das Alltags- und Berufsleben der beiden Frauen betreffen.

Diese Diskussionsrunde schlägt somit den Bogen von Europa über Berlin und Stuttgart bis in den Landkreis.

Europa- Freundschaft in der Krise? › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

 

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Chaos und Frust bei Terminvergabe

 
Was läuft schief bei Minister Lucha?

Ich kann den Frust zahlreicher Bürgerinnen und Bürger verstehen, die sich in den vergangenen Tagen wegen Problemen bei der Terminvergabe für Impfungen an mich gewandt haben.

Alle berichten mir von den gleichen Schwierigkeiten und sind verzweifelt. Zuerst kommt man telefonisch bei der Hotline nicht durch, dann gibt es keine sofortige Terminvergabe und auf den so großspurig angekündigten Rückruf warten manche wochenlang. Genauso holprig verläuft es auch bei der online Registrierung.

Auch diejenigen, die sich um ältere Menschen kümmern und ihnen die Terminierung abnehmen möchten, sind mit ihrer Geduld am Ende.

Diese Schilderungen sind derzeit das Hauptthema in meinen Bürgersprechzeiten und auch bei den Anliegen, die mich postalisch oder per Mail erreichen.

Ich kann es nur als Chaos bezeichnen, was da momentan läuft. Das ärgert mich sehr!

Mitte Februar habe ich auf meinen Brief an Minister Lucha mit Hinweisen auf etliche Schwierigkeiten, eine beschwichtigende Antwort erhalten. Der Minister schreibt von einem Bürgerbrief mit allen wichtigen Informationen, der zwischenzeitlich an alle Haushalte versandt worden sei. Darüber hinaus werde man ja bald Mobile Impfteams haben, die in Tagespflegeeinrichtungen und zu Vor-Ort-Terminen in die Kommunen kommen. Die Kommunen würden geeignete Räumlichkeiten organisieren.

Hört sich alles super an, aber in der Realität zeigt sich doch eine gänzlich andere Situation. Genau diese Aspekte haben wir auch in der SPD-Landtagsfraktion im Hinblick auf die Sondersitzung, die am Freitag 5. März stattfindet,  besprochen. Der Minister kann nicht Hoffnungen schüren und dann alles weitere anderen überlassen.

Chaos und Frust bei Terminvergabe › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  6. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 9:00 und 12:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

02.03.2021 in Aktuelles

Jonas Weber, MdL: Digitalvorort Die etwas andere Wahlkreistour

 

 

Am Sonntag habe ich eine etwas andere Wahlkreistour gestartet. Die Tour „Digital-vor-Ort“ führt mich in alle Städte und Gemeinden des Wahlkreises Rastatt. Auf meinen Onlinekanälen bei Facebook und Instagram gibt es zu jedem Ort eine Ankündigung und die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Diese werden dann am folgenden Tag auf den sozialen Medien beantwortet.

Trotz der Pandemie möchte ich auch in den einzelnen Orten für alle Menschen erreichbar sein. Fotos und Videostatements werden in den kommenden Tagen vor Ort entstehen. Nur eben ohne weitere Person vor Ort. Dafür können aber alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen vorab senden. Für diejenigen, die keinen Zugang zu sozialen  Medien haben, bin ich weiterhin wie gewohnt über Telefon 07222 787 499 und Mail jonas.weber@spd.landtag-bw.de zu erreichen. Startpunkte von „Digital-vor-Ort“ waren Forbach und Gaggenau. Hier ging es unter anderem um die Frage einer guten Anbindung mit Bus und Bahn und die Zukunft der Arbeitsplätze im Murgtal.

Man kann nur auf Bus und Bahn umsteigen, wenn diese auch fahren. Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist für mich eine wichtige Zukunftsaufgabe, um den ländlichen Raum optimal anzubinden. Zudem ist der Erhalt der Arbeitsplätze eine Herausforderung, die man mit Innovation und dem Know-how der Fachkräfte meistern kann. Es braucht dabei jedoch eine starke Unterstützung durch das Land. Gerade im Mittelstand gibt es viele innovative Ideen, es fehlt aber an entsprechender Förderung.

Digitalvorort Die etwas andere Wahlkreistour › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

27.02.2021 in Aktuelles

Jonas Weber, MdL: „Zukunft in Arbeit“ – mit Roman Zitzelsberger im Gespräch

 

Am Mittwoch, den 3. März spreche ich live mit dem Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg und Mitglied im Aufsichtsrat der Daimler AG, Roman Zitzelsberger.

Um 18:00 Uhr starten wir das Gespräch zum Thema „Zukunft in Arbeit“ auf meiner Facebook-Seite.

Zukunftsfähige Arbeitsplätze auch in der Automobilindustrie Baden-Württembergs stehen im Fokus. Wie sehr und wie nachhaltig hat die Pandemie den Arbeitsmarkt erschüttert, welcher Wandel hat sich in der Arbeitswelt vollzogen oder muss vollzogen werden, um tragfähige Strukturen für gute Arbeitsplätze in der Zukunft zu bieten.

„Zukunft in Arbeit“ – mit Roman Zitzelsberger im Gespräch › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

SPD Baden-Württemberg

DAS WICHTIGE JETZT         

        

Neues aus dem Land

Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet

Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.

Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.

Gestern hat der Landtag von Baden-Württemberg einen AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof gewählt - auch mit Stimmen der anderen Fraktionen. Der Kandidat der AfD erhielt 37 Ja-Stimmen. 32 Abgeordnete stimmten mit Nein, 77 enthielten sich.

Für die SPD-Fraktion galt klar: Kein Fußbreit dem Faschismus! Verfassungsfeinde gehören nicht in den Verfassungsgerichtshof.

SPD, LEB und Schulen fordern: Das muss noch vor Beginn des neuen Schuljahrs passieren

Fünf Monate nach dem ersten virtuellen Bildungsgipfel haben Vertreter*innen der Lehrer- und Bildungsverbände, des Landeselternbeirats- und Landesschülerbeirats, Vertreter*innen aus der Schulpraxis und den Kommunen sowie Fachleute für die schulischen Unterstützungssysteme zusammengetragen, wie sicherer Unterricht nach den Sommerferien gewährleistet werden kann.

14.07.2021 13:32
Pizza & Politik.
Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Wir haben beides zusammengebracht und junge Menschen auf eine lockere Runde mit ihren (zukünftigen) Bundestags- oder Landtagsabgeordneten eingeladen. Es gab Pizza for free und jede*r konnte diskutieren, Fragen stellen, plaudern, oder einfach nur dabei sein. Pizza&Politik fand in den ersten Juli-Tagen in ganz Baden-Württemberg statt.

Alle Termine & Kontakt: https://www.pizzaundpolitik.de/p_p-in-deiner-naehe/

Wenn Luftfilter im Land 270 Millionen Euro für Schulen und Kitas kosten, die Landesregierung aber nur 60 Millionen bezuschusst, werden Städte und Dörfer enorm belastet. Viele Kommunen können sich das schlicht nicht leisten. Gesundheitsschutz darf aber keine Frage der Finanzstärke einer Kommune sein. "60 Millionen Euro reichen in einer Zeit, in der den Kommunen ohnehin das Geld fehlt, nicht aus. Wieder laufen wir Gefahr, dass Schülerinnen und Schüler in finanzschwächeren Kommunen benachteiligt werden", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Der ehemalige SPD-Politiker aus Baden-Württemberg ist am Wochenende verstorben. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch würdigte seinen Einsatz für die Menschen in Baden-Württemberg und seine Rolle als Vorreiter einer sozialen und zugleich nachhaltigen Wirtschaftspolitik: "Wolfgang Roths Lebensfreude, seine Leidenschaft für die politische Arbeit und die große Aufgabe Sozialdemokratie sowie sein Einsatz für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die alle Menschen und eben auch unsere Umwelt mitnimmt, wird uns allen fehlen. Er war auf diesem Gebiet ein Vordenker, den ich politisch und persönlich sehr geschätzt habe. Im Namen der Landes-SPD gilt Wolfgang mein Respekt und meine Dankbarkeit, mein tiefes Mitgefühl seiner Familie und seinen Angehörigen."

Die SPD Baden-Württemberg gratuliert Frederick Brütting sehr herzlich zur Wahl als Oberbürgermeister der Stad Aalen. Der 37-jährige Sozialdemokrat setzte sich bereits im ersten Wahlgang deutlich mit über 71 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch.

Menschen sind ab 16 Jahren in Deutschland alt genug um Alkohol zu trinken, Autofahren zu lernen, sich für eine Ausbildung zu entscheiden, die Pille zu nehmen. Sie sind aktiv bei Fridays for Future, bei Black Lives Matter, in Schüler*innenvertretungen, in Jugendgemeinderäten. Sie twittern, diskutieren, verstehen Politik. Wählen gehen dürfen sie aber nicht. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht ab 16 in den Landtag eingebracht und am 1. Juli vor dem Landtag gemeinsam mit den Jusos in Baden-Württemberg dafür demonstriert, dass Jugendliche ab 16 Jahren endlich mitbestimmen dürfen. Einen Eindruck von unserer Demo und Kundgebung findet ihr hier.

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