15.03.2021 in Aktuelles

Landtagswahl

 

Vielen DAnk an die Wählerinnen und Wähler für ihre Unterstützung!

 

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Landtag, lieber Jonas!

Wir freuen uns, dass du deine erfolgreiche Arbeit im 17. Landtag fortsetzen kannst.

Alles Gute und Glück auf!

12.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Special mit besonderen Gästen

 

Zu einem Special mit besonderen Gästen lade ich am Samstagabend 13. März herzlich ein. Um 18:30 Uhr startet die Instagram-Live-Veranstaltung.

Auf meinem Instagram-Account jonaswebermdl kann man am 13.03.2021 ab 18:30 Uhr über die Kommentarfunktion mitdiskutieren, sich austauschen und Fragen stellen oder den Gesprächen einfach nur zuhören.

Special mit besonderen Gästen › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

10.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: „Mit Sicherheit“ – im Gespräch mit Reinhold Gall MdL

 

Am Donnerstag, den 11. März um 18:00 Uhr habe ich den ehemaligen Innenminister Reinhold Gall MdL zu Gast und werde bei einer Instagram-Live-Veranstaltung mit ihm über Sicherheitspolitik reden.

Auf meinem Instagram-Account jonaswebermdl können Sie am Donnerstag 11. März ab 18:00 Uhr über die Kommentarfunktion mit uns beiden diskutieren, sich austauschen und Ihre Fragen stellen.

„Mit Sicherheit“ – im Gespräch mit Reinhold Gall MdL › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

09.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  13. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 11:00 und 13:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

05.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Europa- Freundschaft in der Krise?

 
Live im Gespräch mit Staatsminister Michael Roth MdB

Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth MdB treffe ich mich bei einer Live-Veranstaltung am Dienstag, den 9. März.

Um 18:00 Uhr startet das Gespräch zum Thema „Europa – Freundschaft in der Krise?“ auf meiner Facebook-Seite. Der Zugang ist auch ohne Anmeldung bei Facebook möglich.

Mit dabei sein werden die Rastatter Stadträtin Inge Bellan-Payrault und Maria Di Umberto, zuständig im Landratsamt Rastatt für internationale kommunale Partnerschaften.

Ich freue mich sehr, dass die beiden Frauen mit Michael Roth und mir diskutieren werden. Frau Bellan-Payrault, die mit einem Franzosen verheiratet ist und Frau Di Umberto, als Vorsitzende des Deutsch-italienischen Freundeskreises Gaggenau, sind kompetente Gesprächspartnerinnen zum Thema Europa.

Grenzschließungen, Kontakte zu Verwandten in anderen europäischen Ländern, gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung – alles Themen, die ganz aktuell das Alltags- und Berufsleben der beiden Frauen betreffen.

Diese Diskussionsrunde schlägt somit den Bogen von Europa über Berlin und Stuttgart bis in den Landkreis.

Europa- Freundschaft in der Krise? › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

 

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SPD Baden-Württemberg

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Neues aus dem Land

31.01.2023 11:05
Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi.
Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.
26.01.2023 11:59
Politischer Aschermittwoch 2023.
Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse
14.01.2023 13:19
SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein.
Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."
16.12.2022 12:39
Mehr Qualität in Kitas und ein neues Chancen-Aufenthaltsrecht.
In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.
07.12.2022 10:09
Ein Jahr Ampelregierung: Fortschritt im Wandel.
Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."
20.11.2022 11:36
Ergebnisse der Wahl zum Landesvorstand.
Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.
19.11.2022 19:34
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.
Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.
07.11.2022 11:45
Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!.
Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
02.11.2022 13:29
Einladung zum #Debattencamp - Komm mit uns ins Gespräch!.
Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
28.10.2022 13:30
Ordentlicher Landesparteitag am 19.11.2022 in Friedrichshafen.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

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