SPD Kuppenheim

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 27.10.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Jonas Weber und Daniel Born (v.l.)

Zahlreiche Interessierte waren zu der Veranstaltung mit dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, gekommen. Eine rege Diskussion entspann sich nach dem Vortrag von dem Landtagsabgeordneten Born, der von seinem Kollegen Jonas Weber nach Rastatt eingeladen war. Born stellte fest: Die Situation auf dem baden-württembergischen Wohnungsmarkt ist mehr als angespannt: Laut Analyse des Prognos-Instituts fehlen bis zum Jahr 2025 etwa 500.000 Wohnungen im Land. Die Folge: Steigende Mieten und steigende Grundstückspreise. Viele Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind vergeblich auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Längst gilt das nicht mehr nur in den großen Universitätsstädten, auch in kleineren Städten und auf dem Land herrscht eklatanter Wohnraummangel. Die Landesregierung schiebt die Probleme aber lieber vor sich her als sie zu lösen. Die SPD-Landtagsfraktion fordert dagegen konkrete Maßnahmen - wie die finanzielle Aufstockung des Landeswohnraumförderprogramms, die Gründung einer Landesentwicklungsgesellschaft und Instrumente, um Mieterinnen und Mieter vor rasant ansteigenden Mieten zu schützen.

Veröffentlicht in Allgemein
am 23.10.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Das Schlaganfallversorgungskonzept in so genannten Stroke Units in Baden-Württemberg hat sich bewährt und ist wichtiger Bestandteil der Notfallversorgung.

Ein Urteil des Bundessozialgerichtes hinsichtlich der Abrechnung unter der Bedingung einer grundsätzlich höchstens halbstündigen Transportentfernung zu einer entsprechenden Kooperationsklinik, hat vor allem im ländlichen Raum bei den Kliniken mit Stroke Units erheblich für Unruhe gesorgt.

Eine derart enge Auslegung der Transportzeit sei im ländlichen Raum kaum einzuhalten, erläuterte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Jonas Weber. Somit befürchten Kliniken mögliche Leistungsrückforderungen und könnten sich deshalb aus der Schlaganfallversorgung zurückziehen.

Jonas Weber nahm dies zum Anlass, dem baden-württembergischen Sozialminister Lucha zu schreiben und ihn zu bitten, sich für eine eindeutige Klarstellung des Strukturmerkmals Transportzeitraum einzusetzen.

„Diese spezielle Schlaganfallkonzeption mit Stroke Units gibt es bundesweit nur in Baden-Württemberg und hat sich bewährt“, so Weber. „Für deren Erhaltung müssen wir kämpfen.“

Gleichlautendes Schreiben gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek wurde auch an Bundesgesundheitsminister Spahn geschickt.

Aus Stuttgart kam nun die Antwort des Ministers Lucha, der die Auffassung von Jonas Weber teilt, denn er „halte in der Folge ernstzunehmende Qualitätseinbußen bei der flächendeckenden Schlaganfallversorgung durchaus für möglich.“

Seiner Aussage nach habe der Bundesrat im September die Bundesregierung auf die Gefährdung der flächendeckenden Versorgung durch die aktuelle Rechtsprechung hingewiesen und gebeten, Maßnahmen zu prüfen, die eine qualitativ hochwertige Schlaganfallbehandlung in den Flächenländern weiterhin nachhaltig sicherstellen.

„Gefragt ist jetzt der Bundesgesundheitsminister. Von ihm haben wir jedoch noch keine Antwort erhalten“, beklagte die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek.

„Wir werden an dem Thema dranbleiben und auf rasche Klärung drängen, damit hier eine klare Rechtssicherheit gegeben ist“, so Katzmarek und Weber.

Veröffentlicht in Allgemein
am 09.10.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Abendlicher Termin auf Einladung des Landesverkehrsministeriums zur LKW-Elektroteststrecke an B462. Das Ministerium schließt sich SPD-Position an, dass die Pflichtaufgabe Autobahnanschluss Rastatt-Nord und gemeinsamer Suche nach einem LKW-Rasthof drängen und sagt ein schnelleres Vorgehen zu! Erst die Pflicht und dann die Kür. Guter Abend für uns!

Veröffentlicht in Allgemein
am 07.10.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet. Die Ergebnisse des Bluttest im Raum Mittelbaden weisen erhöhte PFC Werte auf.

Vor dem Hintergrund der vorliegenden Ergebnisse erwarte ich von der Landesregierung aktives Handeln. Insbesondere müssen sich Sozialminister Manfred Lucha und Umweltminister Franz Untersteller Gedanken machen, wie die Wasserversorger unterstützt werden können. Ohne Unterstützung für die Wasserversorger zahlen die Endverbraucher, durch die notwendig gewordene aufwendige Aufbereitung des Trinkwassers, die Zeche für diese Umweltsauerei. Die Menschen in der Region Mittelbaden dürfen hier nicht allein gelassen werden!

Unser Dank gilt der Bürgerinitiative „Sauberes Trinkwasser für Kuppenheim“ die beharrlich für die Durchführung der Tests eingetreten ist.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 06.08.2018 von Ernst Kopp MdL

Im vergangenen Jahr hatte ich gesundheitlich mit Problemen zu kämpfen. So sehr, dass ich über längere Zeit im Krankenhaus und in Reha war und deshalb viele Sitzungen im Landtag und auch Termine im Wahlkreis leider nicht wahrnehmen konnte.

Als ich vor einigen Monaten wieder in das politische Tagesgeschäft eingestiegen bin, habe ich mir gewünscht, dass ich schnell wieder zu alter Stärke zurückfinde. Leider hat sich dieser Wunsch nicht so erfüllt, wie ich es mir erhofft hatte.

Zu gern war und bin ich für die Menschen an Rhein und Murg Ansprechpartner und tatkräftiger Politiker. Trotzdem habe ich in den letzten Monaten intensiv darüber nachgedacht, welchen Weg ich weiter beschreiten möchte.
Mit meiner Familie und den behandelnden Ärzten habe ich über meine politische Arbeit und die damit verbundenen Beanspruchungen gesprochen. Am Ende dieses wichtigen Austausches bin ich zum Schluss gekommen, mein Landtagsmandat zum Ende des Monats August niederzulegen.

Dass mir dies nicht leicht fällt, dürfte klar sein. Aber ich habe immer gesagt, dass Ämter nur auf Zeit vergeben werden und sich jeder stets selbst zu prüfen habe. Meine Kraft und Zeit möchte ich zukünftig meiner Familie widmen.
 

Ich bedanke mich für die Unterstützung und Mithilfe über all die Jahre. Gerade auch in schwieriger Zeit durfte ich Solidarität und Hilfe von so vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Freunden, Bekannten und politischen Wegbegleitern erleben. Diese Solidarität hat mich bei Kommunalwahlen, Bürgermeisterwahlen und Landtagswahlen getragen. Dank dieser breiten Unterstützung wurde ich in den Gemeinderat, Kreistag und in den Landtag gewählt.

Ich bin in unserer Region verwurzelt und in der SPD Zuhause. Beides war mir immer wichtig. Daher bin ich froh, dass unser Wahlrecht sicherstellt, dass auch in Zukunft ein Sozialdemokrat in Stuttgart für unsere Region seine Stimme erheben kann.

Ich bitte darum, zukünftig unserem langjährigen SPD-Kreisvorsitzenden Jonas Weber (jonas.weber@spd.landtag-bw.de
ebenfalls diese tatkräftige Unterstützung zukommen zu lassen, wie ich sie in den über sieben Jahren meines Landtagsmandats erfahren durfte.


Mit solidarischen Grüßen

Ernst Kopp