10.03.2021 in MdB und MdL
Jonas Weber, MdL: „Mit Sicherheit“ – im Gespräch mit Reinhold Gall MdL
Am Donnerstag, den 11. März um 18:00 Uhr habe ich den ehemaligen Innenminister Reinhold Gall MdL zu Gast und werde bei einer Instagram-Live-Veranstaltung mit ihm über Sicherheitspolitik reden.
Auf meinem Instagram-Account jonaswebermdl können Sie am Donnerstag 11. März ab 18:00 Uhr über die Kommentarfunktion mit uns beiden diskutieren, sich austauschen und Ihre Fragen stellen.
„Mit Sicherheit“ – im Gespräch mit Reinhold Gall MdL › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)
09.03.2021 in MdB und MdL
Jonas Weber, MdL: Bürgersprechzeit am Samstag
Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.
Am 13. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 11:00 und 13:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.
Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.
Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!
Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)
05.03.2021 in MdB und MdL
Jonas Weber, MdL: Europa- Freundschaft in der Krise?
Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth MdB treffe ich mich bei einer Live-Veranstaltung am Dienstag, den 9. März.
Um 18:00 Uhr startet das Gespräch zum Thema „Europa – Freundschaft in der Krise?“ auf meiner Facebook-Seite. Der Zugang ist auch ohne Anmeldung bei Facebook möglich.
Mit dabei sein werden die Rastatter Stadträtin Inge Bellan-Payrault und Maria Di Umberto, zuständig im Landratsamt Rastatt für internationale kommunale Partnerschaften.
Ich freue mich sehr, dass die beiden Frauen mit Michael Roth und mir diskutieren werden. Frau Bellan-Payrault, die mit einem Franzosen verheiratet ist und Frau Di Umberto, als Vorsitzende des Deutsch-italienischen Freundeskreises Gaggenau, sind kompetente Gesprächspartnerinnen zum Thema Europa.
Grenzschließungen, Kontakte zu Verwandten in anderen europäischen Ländern, gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung – alles Themen, die ganz aktuell das Alltags- und Berufsleben der beiden Frauen betreffen.
Diese Diskussionsrunde schlägt somit den Bogen von Europa über Berlin und Stuttgart bis in den Landkreis.
Europa- Freundschaft in der Krise? › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)
04.03.2021 in MdB und MdL
Jonas Weber, MdL: Chaos und Frust bei Terminvergabe
Ich kann den Frust zahlreicher Bürgerinnen und Bürger verstehen, die sich in den vergangenen Tagen wegen Problemen bei der Terminvergabe für Impfungen an mich gewandt haben.
Alle berichten mir von den gleichen Schwierigkeiten und sind verzweifelt. Zuerst kommt man telefonisch bei der Hotline nicht durch, dann gibt es keine sofortige Terminvergabe und auf den so großspurig angekündigten Rückruf warten manche wochenlang. Genauso holprig verläuft es auch bei der online Registrierung.
Auch diejenigen, die sich um ältere Menschen kümmern und ihnen die Terminierung abnehmen möchten, sind mit ihrer Geduld am Ende.
Diese Schilderungen sind derzeit das Hauptthema in meinen Bürgersprechzeiten und auch bei den Anliegen, die mich postalisch oder per Mail erreichen.
Ich kann es nur als Chaos bezeichnen, was da momentan läuft. Das ärgert mich sehr!
Mitte Februar habe ich auf meinen Brief an Minister Lucha mit Hinweisen auf etliche Schwierigkeiten, eine beschwichtigende Antwort erhalten. Der Minister schreibt von einem Bürgerbrief mit allen wichtigen Informationen, der zwischenzeitlich an alle Haushalte versandt worden sei. Darüber hinaus werde man ja bald Mobile Impfteams haben, die in Tagespflegeeinrichtungen und zu Vor-Ort-Terminen in die Kommunen kommen. Die Kommunen würden geeignete Räumlichkeiten organisieren.
Hört sich alles super an, aber in der Realität zeigt sich doch eine gänzlich andere Situation. Genau diese Aspekte haben wir auch in der SPD-Landtagsfraktion im Hinblick auf die Sondersitzung, die am Freitag 5. März stattfindet, besprochen. Der Minister kann nicht Hoffnungen schüren und dann alles weitere anderen überlassen.
Chaos und Frust bei Terminvergabe › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)
04.03.2021 in MdB und MdL
Jonas Weber MdL: Bürgersprechzeit am Samstag
Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.
Am 6. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 9:00 und 12:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.
Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.
Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!
Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)
FÜR UNS IM
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Neues aus dem Land
Worum geht es?
Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.
Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.
"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: "Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!" Als Leiter der Verhandlungsgruppe "Bildung und Chancen für Alle" hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.
Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.
Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.
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