09.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  13. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 11:00 und 13:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

05.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Europa- Freundschaft in der Krise?

 
Live im Gespräch mit Staatsminister Michael Roth MdB

Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth MdB treffe ich mich bei einer Live-Veranstaltung am Dienstag, den 9. März.

Um 18:00 Uhr startet das Gespräch zum Thema „Europa – Freundschaft in der Krise?“ auf meiner Facebook-Seite. Der Zugang ist auch ohne Anmeldung bei Facebook möglich.

Mit dabei sein werden die Rastatter Stadträtin Inge Bellan-Payrault und Maria Di Umberto, zuständig im Landratsamt Rastatt für internationale kommunale Partnerschaften.

Ich freue mich sehr, dass die beiden Frauen mit Michael Roth und mir diskutieren werden. Frau Bellan-Payrault, die mit einem Franzosen verheiratet ist und Frau Di Umberto, als Vorsitzende des Deutsch-italienischen Freundeskreises Gaggenau, sind kompetente Gesprächspartnerinnen zum Thema Europa.

Grenzschließungen, Kontakte zu Verwandten in anderen europäischen Ländern, gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung – alles Themen, die ganz aktuell das Alltags- und Berufsleben der beiden Frauen betreffen.

Diese Diskussionsrunde schlägt somit den Bogen von Europa über Berlin und Stuttgart bis in den Landkreis.

Europa- Freundschaft in der Krise? › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

 

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Chaos und Frust bei Terminvergabe

 
Was läuft schief bei Minister Lucha?

Ich kann den Frust zahlreicher Bürgerinnen und Bürger verstehen, die sich in den vergangenen Tagen wegen Problemen bei der Terminvergabe für Impfungen an mich gewandt haben.

Alle berichten mir von den gleichen Schwierigkeiten und sind verzweifelt. Zuerst kommt man telefonisch bei der Hotline nicht durch, dann gibt es keine sofortige Terminvergabe und auf den so großspurig angekündigten Rückruf warten manche wochenlang. Genauso holprig verläuft es auch bei der online Registrierung.

Auch diejenigen, die sich um ältere Menschen kümmern und ihnen die Terminierung abnehmen möchten, sind mit ihrer Geduld am Ende.

Diese Schilderungen sind derzeit das Hauptthema in meinen Bürgersprechzeiten und auch bei den Anliegen, die mich postalisch oder per Mail erreichen.

Ich kann es nur als Chaos bezeichnen, was da momentan läuft. Das ärgert mich sehr!

Mitte Februar habe ich auf meinen Brief an Minister Lucha mit Hinweisen auf etliche Schwierigkeiten, eine beschwichtigende Antwort erhalten. Der Minister schreibt von einem Bürgerbrief mit allen wichtigen Informationen, der zwischenzeitlich an alle Haushalte versandt worden sei. Darüber hinaus werde man ja bald Mobile Impfteams haben, die in Tagespflegeeinrichtungen und zu Vor-Ort-Terminen in die Kommunen kommen. Die Kommunen würden geeignete Räumlichkeiten organisieren.

Hört sich alles super an, aber in der Realität zeigt sich doch eine gänzlich andere Situation. Genau diese Aspekte haben wir auch in der SPD-Landtagsfraktion im Hinblick auf die Sondersitzung, die am Freitag 5. März stattfindet,  besprochen. Der Minister kann nicht Hoffnungen schüren und dann alles weitere anderen überlassen.

Chaos und Frust bei Terminvergabe › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  6. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 9:00 und 12:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

02.03.2021 in Aktuelles

Jonas Weber, MdL: Digitalvorort Die etwas andere Wahlkreistour

 

 

Am Sonntag habe ich eine etwas andere Wahlkreistour gestartet. Die Tour „Digital-vor-Ort“ führt mich in alle Städte und Gemeinden des Wahlkreises Rastatt. Auf meinen Onlinekanälen bei Facebook und Instagram gibt es zu jedem Ort eine Ankündigung und die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Diese werden dann am folgenden Tag auf den sozialen Medien beantwortet.

Trotz der Pandemie möchte ich auch in den einzelnen Orten für alle Menschen erreichbar sein. Fotos und Videostatements werden in den kommenden Tagen vor Ort entstehen. Nur eben ohne weitere Person vor Ort. Dafür können aber alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen vorab senden. Für diejenigen, die keinen Zugang zu sozialen  Medien haben, bin ich weiterhin wie gewohnt über Telefon 07222 787 499 und Mail jonas.weber@spd.landtag-bw.de zu erreichen. Startpunkte von „Digital-vor-Ort“ waren Forbach und Gaggenau. Hier ging es unter anderem um die Frage einer guten Anbindung mit Bus und Bahn und die Zukunft der Arbeitsplätze im Murgtal.

Man kann nur auf Bus und Bahn umsteigen, wenn diese auch fahren. Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist für mich eine wichtige Zukunftsaufgabe, um den ländlichen Raum optimal anzubinden. Zudem ist der Erhalt der Arbeitsplätze eine Herausforderung, die man mit Innovation und dem Know-how der Fachkräfte meistern kann. Es braucht dabei jedoch eine starke Unterstützung durch das Land. Gerade im Mittelstand gibt es viele innovative Ideen, es fehlt aber an entsprechender Förderung.

Digitalvorort Die etwas andere Wahlkreistour › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

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SPD Baden-Württemberg

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Neues aus dem Land

17.01.2022 11:59
Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen.
Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: "Nein" zu Aufrüstung und "Ja" zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:
15.01.2022 12:37
Saskia Esken & Andreas Stoch: 430.000 profitieren in BW von Mindestlohn.
Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft."

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. "Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren", so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. "Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen", stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. "Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit", hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.
13.01.2022 13:29
Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe.
Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch!

Foto: Fionn Grosse
15.12.2021 21:34
Blick nach Berlin: Erste Regierungserklärung von Olaf Scholz.
In der vergangenen Woche haben wir Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das war für uns SPD-Abgeordnete ein ganz besonderer Moment. Heute hat Olaf Scholz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler vor dem Bundestag abgegeben. Er hat darin die wichtigsten Herausforderungen benannt, die vor uns liegen - und deutlich gemacht, wie wir die anstehenden Veränderungen zum Wohle der Menschen in unserem Land gestalten werden. Dieses Jahrzehnt wird ein Jahrzehnt des Fortschritts und Wandels sein. Wir werden neue Sicherheit durch Wandel schaffen - und wir werden für Sicherheit im Wandel sorgen.
11.12.2021 19:09
Andreas Stoch zum neuen Parteivorstand: "Das ist ein starkes Team an unserer Spitze!".
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die Ergebnisse des Bundesparteitags: "Mit Saskia Esken und Lars Klingbeil als starkes Team an unserer Spitze, und mit Kevin Kühnert als neuer Generalsekretär, können wir als SPD geschlossen in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt starten. Alle drei haben in den letzten Jahren und in diesem Bundestagswahlkampf gezeigt, dass sie Respekt und Zusammenhalt leben, dass sie wissen, warum Kontinuität wichtig ist und wie Fortschritt geht. Und vor allem, dass sie für eine wirklich soziale Politik stehen, die echte Verbesserungen für alle Menschen im Land bedeuten.” Das ist eine starke Spitze für eine moderne, junge und vielfältige Partei, die den richtigen Plan hat für unsere Zukunft!
04.12.2021 14:11
Andreas Stoch: "Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!".
Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: "Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."



Berlin, 4.12.2021
29.11.2021 14:25
Sascha Binder: "Minister Lucha ist gut beraten, eng mit dem Corona-Krisenstab der Regierung zusammenzuarbeiten.".
SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:



"Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt."



"Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält."



Stuttgart, 29.11.2021
24.11.2021 16:20
Andreas Stoch: "Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.".
SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: "Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird."
08.11.2021 17:23
Andreas Stoch begrüßt Kandidatur von Saskia Esken und Lars Klingbeil für neue SPD-Doppelspitze.
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:

"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."
27.10.2021 10:15
Konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags - Bärbel Bas neue Bundestagspräsidentin.
Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.

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