09.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  13. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 11:00 und 13:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

05.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Europa- Freundschaft in der Krise?

 
Live im Gespräch mit Staatsminister Michael Roth MdB

Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth MdB treffe ich mich bei einer Live-Veranstaltung am Dienstag, den 9. März.

Um 18:00 Uhr startet das Gespräch zum Thema „Europa – Freundschaft in der Krise?“ auf meiner Facebook-Seite. Der Zugang ist auch ohne Anmeldung bei Facebook möglich.

Mit dabei sein werden die Rastatter Stadträtin Inge Bellan-Payrault und Maria Di Umberto, zuständig im Landratsamt Rastatt für internationale kommunale Partnerschaften.

Ich freue mich sehr, dass die beiden Frauen mit Michael Roth und mir diskutieren werden. Frau Bellan-Payrault, die mit einem Franzosen verheiratet ist und Frau Di Umberto, als Vorsitzende des Deutsch-italienischen Freundeskreises Gaggenau, sind kompetente Gesprächspartnerinnen zum Thema Europa.

Grenzschließungen, Kontakte zu Verwandten in anderen europäischen Ländern, gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung – alles Themen, die ganz aktuell das Alltags- und Berufsleben der beiden Frauen betreffen.

Diese Diskussionsrunde schlägt somit den Bogen von Europa über Berlin und Stuttgart bis in den Landkreis.

Europa- Freundschaft in der Krise? › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

 

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Chaos und Frust bei Terminvergabe

 
Was läuft schief bei Minister Lucha?

Ich kann den Frust zahlreicher Bürgerinnen und Bürger verstehen, die sich in den vergangenen Tagen wegen Problemen bei der Terminvergabe für Impfungen an mich gewandt haben.

Alle berichten mir von den gleichen Schwierigkeiten und sind verzweifelt. Zuerst kommt man telefonisch bei der Hotline nicht durch, dann gibt es keine sofortige Terminvergabe und auf den so großspurig angekündigten Rückruf warten manche wochenlang. Genauso holprig verläuft es auch bei der online Registrierung.

Auch diejenigen, die sich um ältere Menschen kümmern und ihnen die Terminierung abnehmen möchten, sind mit ihrer Geduld am Ende.

Diese Schilderungen sind derzeit das Hauptthema in meinen Bürgersprechzeiten und auch bei den Anliegen, die mich postalisch oder per Mail erreichen.

Ich kann es nur als Chaos bezeichnen, was da momentan läuft. Das ärgert mich sehr!

Mitte Februar habe ich auf meinen Brief an Minister Lucha mit Hinweisen auf etliche Schwierigkeiten, eine beschwichtigende Antwort erhalten. Der Minister schreibt von einem Bürgerbrief mit allen wichtigen Informationen, der zwischenzeitlich an alle Haushalte versandt worden sei. Darüber hinaus werde man ja bald Mobile Impfteams haben, die in Tagespflegeeinrichtungen und zu Vor-Ort-Terminen in die Kommunen kommen. Die Kommunen würden geeignete Räumlichkeiten organisieren.

Hört sich alles super an, aber in der Realität zeigt sich doch eine gänzlich andere Situation. Genau diese Aspekte haben wir auch in der SPD-Landtagsfraktion im Hinblick auf die Sondersitzung, die am Freitag 5. März stattfindet,  besprochen. Der Minister kann nicht Hoffnungen schüren und dann alles weitere anderen überlassen.

Chaos und Frust bei Terminvergabe › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  6. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 9:00 und 12:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

02.03.2021 in Aktuelles

Jonas Weber, MdL: Digitalvorort Die etwas andere Wahlkreistour

 

 

Am Sonntag habe ich eine etwas andere Wahlkreistour gestartet. Die Tour „Digital-vor-Ort“ führt mich in alle Städte und Gemeinden des Wahlkreises Rastatt. Auf meinen Onlinekanälen bei Facebook und Instagram gibt es zu jedem Ort eine Ankündigung und die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Diese werden dann am folgenden Tag auf den sozialen Medien beantwortet.

Trotz der Pandemie möchte ich auch in den einzelnen Orten für alle Menschen erreichbar sein. Fotos und Videostatements werden in den kommenden Tagen vor Ort entstehen. Nur eben ohne weitere Person vor Ort. Dafür können aber alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen vorab senden. Für diejenigen, die keinen Zugang zu sozialen  Medien haben, bin ich weiterhin wie gewohnt über Telefon 07222 787 499 und Mail jonas.weber@spd.landtag-bw.de zu erreichen. Startpunkte von „Digital-vor-Ort“ waren Forbach und Gaggenau. Hier ging es unter anderem um die Frage einer guten Anbindung mit Bus und Bahn und die Zukunft der Arbeitsplätze im Murgtal.

Man kann nur auf Bus und Bahn umsteigen, wenn diese auch fahren. Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist für mich eine wichtige Zukunftsaufgabe, um den ländlichen Raum optimal anzubinden. Zudem ist der Erhalt der Arbeitsplätze eine Herausforderung, die man mit Innovation und dem Know-how der Fachkräfte meistern kann. Es braucht dabei jedoch eine starke Unterstützung durch das Land. Gerade im Mittelstand gibt es viele innovative Ideen, es fehlt aber an entsprechender Förderung.

Digitalvorort Die etwas andere Wahlkreistour › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

SPD Baden-Württemberg

DAS WICHTIGE JETZT         

        

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: "Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war."

Andreas Stoch: "Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig."

Sascha Binder: "Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden"

Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet - je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl - die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. "Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr - aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen", kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, "Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten."

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu den aktuellen Zahlen von infratest dimap im Auftrag des SWR: "Wir freuen uns über die gestiegene Zustimmung für die SPD. Für uns ist das ein klarer Auftrag uns weiter konzentriert und geschlossen einzusetzen für mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in gute Bildung, faire Löhne und Klimaschutz, der alle mitnimmt. Die aktuellen Zahlen machen aber auch deutlich, dass die grün-schwarze Regierung an Zuspruch verliert und sich die Wählerinnen und Wähler auch hier in Baden-Württemberg ein fortschrittliches Bündnis wünschen, das nicht nur Worthülsen produziert, sondern die Probleme auch anpackt und Lösungen schafft."

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch äußert sich erfreut über die aktuellen Umfragewerte der insa im Auftrag der Bild-Zeitung: "Nach der aktuellen Umfrage wird deutlich - die Menschen in Baden-Württemberg haben große Erwartungen an die SPD. Und klar ist auch, die grünschwarze Regierung Kretschmann verliert deutlich an Zuspruch im Land. Eine Fortschrittskoalition aus SPD, Grüne und FDP hat seit der Landtagswahl deutlich an Zustimmung gewonnen. Wir sind bereit, auch in der Opposition hier im Land als Zukunftskraft zu wirken und dort anzupacken, wo es darauf ankommt. Wir werden uns dieser Aufgabe weiter geschlossen und konstruktiv stellen. Mehr bezahlbarer Wohnraum, ein Klimaschutz, der alle mitnimmt und die Verantwortung nicht abwälzt, faire Löhne und stabile Renten - Das ist echt soziale Politik, die wir umsetzen wollen."

Stuttgart, 12.10.2021

Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, brachten wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch. Am Freitag, 08.10.2021, fand eine Podiumsdiskussion über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme in Offenburg. Mit dabei waren unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu der Aufnahme von Dreiergesprächen zu einer möglichen Ampelkoalition: "Das Ergebnis der Bundestagswahl ist klar: Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD zur stärksten Kraft im neuen deutschen Bundestag gemacht und wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Gestärkt wurden auch Grüne und FDP, so dass eine Ampelkoalition der Wahlgewinner konsequent und richtig ist. Dies sehen offensichtlich auch Grüne und FDP so. Die Aufnahme von Dreiergesprächen ist somit die logische Konsequenz des Wunsches der Wähler*innen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Fortschrittskoalition, die jetzt die wichtigen Zukunftsaufgaben anpackt. Eine solche wäre übrigens auch in Baden-Württemberg möglich gewesen und hätte dem Wunsch von SPD, FDP und der meisten Grünen entsprochen. Wir sind nun voller Zuversicht, dass im Bund gelingt, was in Baden-Württemberg verpasst wurde."

Zum vierten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt die SPD die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Auch die Landesgruppe hat kräftig zugelegt. Vertraten bislang 16 sozialdemokratische Abgeordnete Baden-Württemberg im Bundestag, werden es künftig 22 sein. Neben zwölf erneut angetretenen und wiedergewählten Genossinnen und Genossen wurden zehn neue Kandidierende erstmals in den Bundestag gewählt. Die Landesgruppe besteht jetzt aus elf Männer und elf Frauen mit städtischen Wahlkreisen ebenso wie mit Flächenwahlkreisen im ländlichen Raum. Wir tragen dazu bei, dass es weniger weiße Flecken auf der politischen Landkarte gibt und die SPD im Land wieder in der Fläche sichtbarer wird. Damit die Partei und die Menschen vor Ort wieder mehr Ansprechpersonen haben, die ihnen zur Seite stehen. Die Landesgruppe ist in der neuen Wahlperiode vielfältig wie nie. Acht Mitglieder der neuen Landesgruppe haben einen Migrationshintergrund. Damit spiegeln wir die Gesellschaft in unserem Land wider. Ebenso verbinden wir Jung und Alt. Fünf Mitglieder der Landesgruppe sind über 60, sieben Mitglieder sind unter 40 Jahre alt - fünf von ihnen noch im Juso-Alter.

Podiumsdiskussion
am Freitag, 8. Oktober 2021, um 19:00 Uhr
in Offenburg, Schiller-Gymnasium, Schiller-Saal
(Zeller Str. 33, 77654 Offenburg)

u.a. mit Andreas Stoch MdL, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof der Ev. Landeskirche in Baden, Daniel Born MdL und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL

Prostitution ist ein umstrittenes Thema, das uns aber alle mehr angeht, als wir uns vielleicht bewusst machen: Es geht um einen Konflikt zwischen individueller Freiheit und gesellschaftlicher Verantwortung, um Sicherheit vor Gewalt für Frauen, um Traumata, Menschenwürde und um Selbstbestimmung. Die SPD Baden-Württemberg steht zum "Nordischen Modell", das sich an Regelungen in Skandinavien anlehnt. Demnach werden die Freier bestraft, nicht die Prostituierten.

Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, wollen wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch bringen und über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme diskutieren. Mit dabei sind unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.

22 neu gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg ziehen in den 20. Deutschen Bundestag ein, davon zehn neue Gesichter, fünf neue Abgeordnete unter 35, und - natürlich - die Hälfte Frauen. Wir gratulieren und freuen uns, dass die SPD die Partei mit den höchsten Zugewinnen und die zweitstärkste Kraft in Baden-Württemberg ist. Die vielen tollen Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen, sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweistimmen, zeigen: Die SPD ist zurück auf dem Platz, auch in Baden-Württemberg! In Mannheim konnte das Direktmandat durch Isabel Cademartori zurückgeholt werden.

Diesen Erfolg haben wir einer geschlossenen Partei, einem großartigen Wahlkampf und unserem Zukunftsteam aus 400.000 Mitgliedern zu verdanken. Allen Wahlkämpfer*innen, Mitarbeitenden, Mitgliedern gilt großer Dank für ihren Einsatz, der dieses Ergebnis erst möglich gemacht hat. Jetzt kommt es darauf an, dass wir gemeinsam für eine starke Koalition der Wahlsieger kämpfen, für faire Löhne und stabile Renten, bezahlbaren Wohnraum, mehr Klimaschutz - und für einen Kanzler Olaf Scholz, der all das umsetzen kann.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken. Wir stehen als SPD gemeinsam und geschlossen für eine gute Zukunft für alle Menschen und für einen Neuanfang ohne die CDU in der Regierung, und wir haben in den letzten Monaten deutlich gemacht, dass die SPD wieder auf dem Platz ist.

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