12.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Special mit besonderen Gästen

 

Zu einem Special mit besonderen Gästen lade ich am Samstagabend 13. März herzlich ein. Um 18:30 Uhr startet die Instagram-Live-Veranstaltung.

Auf meinem Instagram-Account jonaswebermdl kann man am 13.03.2021 ab 18:30 Uhr über die Kommentarfunktion mitdiskutieren, sich austauschen und Fragen stellen oder den Gesprächen einfach nur zuhören.

Special mit besonderen Gästen › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

10.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: „Mit Sicherheit“ – im Gespräch mit Reinhold Gall MdL

 

Am Donnerstag, den 11. März um 18:00 Uhr habe ich den ehemaligen Innenminister Reinhold Gall MdL zu Gast und werde bei einer Instagram-Live-Veranstaltung mit ihm über Sicherheitspolitik reden.

Auf meinem Instagram-Account jonaswebermdl können Sie am Donnerstag 11. März ab 18:00 Uhr über die Kommentarfunktion mit uns beiden diskutieren, sich austauschen und Ihre Fragen stellen.

„Mit Sicherheit“ – im Gespräch mit Reinhold Gall MdL › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

09.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Bürgersprechzeit am Samstag

 

Meine regelmäßige Bürgersprechzeit biete ich jetzt Samstagvormittag an.

Am  13. März können mich Bürgerinnen und Bürger über die Telefonnummer 07222 787 499 zwischen 11:00 und 13:00 Uhr erreichen und ihre Anliegen vorbringen.

Mit ist der persönliche Austausch sehr wichtig. Da es derzeit nicht möglich ist, viele Kontakte an Infoständen oder bei Besuchen zu haben, möchte ich zumindest am Telefon direkt mit den Menschen sprechen können.

Rufen Sie an – ich freue mich auf unser Gespräch!

Bürgersprechzeit am Samstag › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

05.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Europa- Freundschaft in der Krise?

 
Live im Gespräch mit Staatsminister Michael Roth MdB

Mit dem Staatsminister für Europa, Michael Roth MdB treffe ich mich bei einer Live-Veranstaltung am Dienstag, den 9. März.

Um 18:00 Uhr startet das Gespräch zum Thema „Europa – Freundschaft in der Krise?“ auf meiner Facebook-Seite. Der Zugang ist auch ohne Anmeldung bei Facebook möglich.

Mit dabei sein werden die Rastatter Stadträtin Inge Bellan-Payrault und Maria Di Umberto, zuständig im Landratsamt Rastatt für internationale kommunale Partnerschaften.

Ich freue mich sehr, dass die beiden Frauen mit Michael Roth und mir diskutieren werden. Frau Bellan-Payrault, die mit einem Franzosen verheiratet ist und Frau Di Umberto, als Vorsitzende des Deutsch-italienischen Freundeskreises Gaggenau, sind kompetente Gesprächspartnerinnen zum Thema Europa.

Grenzschließungen, Kontakte zu Verwandten in anderen europäischen Ländern, gemeinsames europäisches Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung – alles Themen, die ganz aktuell das Alltags- und Berufsleben der beiden Frauen betreffen.

Diese Diskussionsrunde schlägt somit den Bogen von Europa über Berlin und Stuttgart bis in den Landkreis.

Europa- Freundschaft in der Krise? › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

 

04.03.2021 in MdB und MdL

Jonas Weber, MdL: Chaos und Frust bei Terminvergabe

 
Was läuft schief bei Minister Lucha?

Ich kann den Frust zahlreicher Bürgerinnen und Bürger verstehen, die sich in den vergangenen Tagen wegen Problemen bei der Terminvergabe für Impfungen an mich gewandt haben.

Alle berichten mir von den gleichen Schwierigkeiten und sind verzweifelt. Zuerst kommt man telefonisch bei der Hotline nicht durch, dann gibt es keine sofortige Terminvergabe und auf den so großspurig angekündigten Rückruf warten manche wochenlang. Genauso holprig verläuft es auch bei der online Registrierung.

Auch diejenigen, die sich um ältere Menschen kümmern und ihnen die Terminierung abnehmen möchten, sind mit ihrer Geduld am Ende.

Diese Schilderungen sind derzeit das Hauptthema in meinen Bürgersprechzeiten und auch bei den Anliegen, die mich postalisch oder per Mail erreichen.

Ich kann es nur als Chaos bezeichnen, was da momentan läuft. Das ärgert mich sehr!

Mitte Februar habe ich auf meinen Brief an Minister Lucha mit Hinweisen auf etliche Schwierigkeiten, eine beschwichtigende Antwort erhalten. Der Minister schreibt von einem Bürgerbrief mit allen wichtigen Informationen, der zwischenzeitlich an alle Haushalte versandt worden sei. Darüber hinaus werde man ja bald Mobile Impfteams haben, die in Tagespflegeeinrichtungen und zu Vor-Ort-Terminen in die Kommunen kommen. Die Kommunen würden geeignete Räumlichkeiten organisieren.

Hört sich alles super an, aber in der Realität zeigt sich doch eine gänzlich andere Situation. Genau diese Aspekte haben wir auch in der SPD-Landtagsfraktion im Hinblick auf die Sondersitzung, die am Freitag 5. März stattfindet,  besprochen. Der Minister kann nicht Hoffnungen schüren und dann alles weitere anderen überlassen.

Chaos und Frust bei Terminvergabe › Jonas Weber (jonas-nicolas-weber.de)

SPD Baden-Württemberg

DAS WICHTIGE JETZT         

        

Neues aus dem Land

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: "Niemand wird allein gelassen - dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

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