SPD Kuppenheim

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.02.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Moderne Mobilität und gute Gesundheitsversorgung für unsere Region

Mit der Haushaltsverabschiedung werden die wichtigen Weichen für das kommende Jahr im Landkreis gestellt. In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfratkion, Jonas Weber, unterstrichen, dass die SPD Zukunftsthemen in den Mittelpunkt stellen will. Moderner Nahverkehr, der in der Fläche ein gutes Angebot bietet und bezahlbar ist, ist für unseren Landkreis von hoher Bedeutung. Die medizinische Versorgung muss weiterentwickelt werden. Die SPD will gute wohnortnahe Versorgung sichern. Das Klinikum Mittelbaden soll ein kommunales Klinikum bleiben. Einem Verkauf an private Unternehmen lehnt die SPD ab. Die SPD will gute Qualität und spricht sich gegen einen einseitigen Kostendruck aus. Es darf nicht zu Lasten von Patienten oder Personal gespart werden.

Da fast die Hälfte der Srtaßen sanierungsbedürftig ist, dringt die SPD darauf zügig die Sanierung anzugehen. Auch die Umweltverschmutzung durch PFC muss gründlich aufgearbeitet werden und bekämpft werden. Die ganze Rede findet sich hier:

http://www.landkreis-rastatt.de/site/kreis-rastatt/get/documents_E1588679990/kreis-rastatt/Objekte/03_Aktuelles/PDF-Dateien/Haushalt/Haushalt2018_Stellungnahme_SPD_Weber.pdf

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.01.2018 von Ernst Kopp MdL

Die Abgeordneten des Wahlkreises Rastatt und stellvertretenden Präsidenten der die Volksschauspiele Ötigheim unterstützenden Josef-Saier Stiftung, Ernst Kopp und Silvia Felder, haben sich an Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gewandt. Anlass ist die Notwendigkeit, die Tontechnik der Volksschauspiele für über 300.000 € zeitnah zu sanieren.

„Über den großen kulturellen Wert der Volksschauspiele Ötigheim und die beeindruckende, generationenübergreifende Leistung der unzähligen Ehrenamtlichen besteht parteiübergreifender Konsens und Wertschätzung. Deshalb setzen wir uns beim Land und dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst dafür ein, eine außerordentliche Unterstützung zu gewähren. Alternativen zum Austausch der Tontechnik wurden geprüft und sind nicht vorhanden, aus Eigenmitteln können die Volksschauspiele dies nicht leisten. Wir hoffen deshalb auf einen Beitrag vom Land“, so Ernst Kopp und Silvia Felder.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.12.2017 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Sozialdemokratische Ideen müssen umgesetzt werden

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche (CDU, CSU, FDP und Grüne) hat der Bundesparteitag der SPD entschieden, dass es zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union über eine mögliche Neuauflage der aktuellen Bundesregierung kommen soll. Die SPD wird in jedem Fall ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Eine Mehrheit sei dabei nur denkbar, wenn es gute sozialdemokratische Politik für die Menschen gibt. Die Mitglieder der Kreis-SPD hatten im Vorfeld der Entscheidung der Bundespartei bereits über mögliche Inhalte diskutiert. Begeisterung hat dabei niemand verspührt neuerlich mit der Union zu regieren. Wichtige inhaltliche Ideen, wie die Bürgerversicherung, ein modernes Einwanderugnsgesetz und ein fairer Arbeitsmarkt, standen im Mittelpunkt der Diskussion.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.08.2017 von Ernst Kopp MdL

Eine gute Nachricht für Gernsbach sei die Information aus Stuttgart zur zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp. „Aus der zweiten Tranche in diesem Jahr erhält die Gernsbacher Zehntscheuern rund 105.000 Euro. Das ist ein schöner Beitrag zur Sanierung dieses bauhistorischen Juwels in der Altstadt.“

weiterlesen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.05.2017 von Ernst Kopp MdL

Zuwendungen für katholische Kirche St. Bernhard in Rastatt und Katholische Pfarrkirche St. Nikolaus in Gaggenau-Selbach 

Erfreut zeigte sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms. „Aus der ersten Tranche in diesem Jahr erhält die Katholische Kirche St. Bernhard in Rastatt 17.060 € und die Katholische Pfarrkirche St. Nikolaus in Gaggenau Selbach 33.980 €. Mit diesem Zuschuss erfahren die beiden Kirchen kräftige Unterstützung für ihre Erhaltungs- und Pflegemaßnahmen“, so der Abgeordnete Kopp.

weiterlesen