SPD Kuppenheim

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.03.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Die Mitglieder stimmen für Eintritt in die Bundesregierung

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Eintritt in die Bundesregierung entschieden. Dieser Schritt ist vielen nicht leicht gefallen, da nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl alle eine Neuaufstellung der SPD wünschen. In mehreren Veranstaltungen haben die Genossinnen und Genossen in der Region die Entscheidung diskutiert. Es waren gute Diskussionen, die immer im Blick hatten was für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Eine gerechte Gesellschaft ist das Ziel der SPD. In einigen Bereichen kann nur schwer mit der Union eine gemeinsame Basis erreicht werden. In der Sozialpolitik und im Umgang mit Flucht und Asyl gibt es deutliche Unterschiede. Auch in Fragen der Umverteilung, etwa in der Steuerpolitik, gelingt es nur schwer mit der Union Lösungen zu erarbeiten. Die gute innerparteiliche Diskussion in den vergangenen Wochen zum Mitgliedervotum soll in der künftigen Regierungszeit fortgeführt werden.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.02.2018 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Moderne Mobilität und gute Gesundheitsversorgung für unsere Region

Mit der Haushaltsverabschiedung werden die wichtigen Weichen für das kommende Jahr im Landkreis gestellt. In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfratkion, Jonas Weber, unterstrichen, dass die SPD Zukunftsthemen in den Mittelpunkt stellen will. Moderner Nahverkehr, der in der Fläche ein gutes Angebot bietet und bezahlbar ist, ist für unseren Landkreis von hoher Bedeutung. Die medizinische Versorgung muss weiterentwickelt werden. Die SPD will gute wohnortnahe Versorgung sichern. Das Klinikum Mittelbaden soll ein kommunales Klinikum bleiben. Einem Verkauf an private Unternehmen lehnt die SPD ab. Die SPD will gute Qualität und spricht sich gegen einen einseitigen Kostendruck aus. Es darf nicht zu Lasten von Patienten oder Personal gespart werden.

Da fast die Hälfte der Srtaßen sanierungsbedürftig ist, dringt die SPD darauf zügig die Sanierung anzugehen. Auch die Umweltverschmutzung durch PFC muss gründlich aufgearbeitet werden und bekämpft werden. Die ganze Rede findet sich hier:

http://www.landkreis-rastatt.de/site/kreis-rastatt/get/documents_E1588679990/kreis-rastatt/Objekte/03_Aktuelles/PDF-Dateien/Haushalt/Haushalt2018_Stellungnahme_SPD_Weber.pdf

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.01.2018 von Ernst Kopp MdL

Die Abgeordneten des Wahlkreises Rastatt und stellvertretenden Präsidenten der die Volksschauspiele Ötigheim unterstützenden Josef-Saier Stiftung, Ernst Kopp und Silvia Felder, haben sich an Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gewandt. Anlass ist die Notwendigkeit, die Tontechnik der Volksschauspiele für über 300.000 € zeitnah zu sanieren.

„Über den großen kulturellen Wert der Volksschauspiele Ötigheim und die beeindruckende, generationenübergreifende Leistung der unzähligen Ehrenamtlichen besteht parteiübergreifender Konsens und Wertschätzung. Deshalb setzen wir uns beim Land und dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst dafür ein, eine außerordentliche Unterstützung zu gewähren. Alternativen zum Austausch der Tontechnik wurden geprüft und sind nicht vorhanden, aus Eigenmitteln können die Volksschauspiele dies nicht leisten. Wir hoffen deshalb auf einen Beitrag vom Land“, so Ernst Kopp und Silvia Felder.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.12.2017 von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Sozialdemokratische Ideen müssen umgesetzt werden

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche (CDU, CSU, FDP und Grüne) hat der Bundesparteitag der SPD entschieden, dass es zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union über eine mögliche Neuauflage der aktuellen Bundesregierung kommen soll. Die SPD wird in jedem Fall ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Eine Mehrheit sei dabei nur denkbar, wenn es gute sozialdemokratische Politik für die Menschen gibt. Die Mitglieder der Kreis-SPD hatten im Vorfeld der Entscheidung der Bundespartei bereits über mögliche Inhalte diskutiert. Begeisterung hat dabei niemand verspührt neuerlich mit der Union zu regieren. Wichtige inhaltliche Ideen, wie die Bürgerversicherung, ein modernes Einwanderugnsgesetz und ein fairer Arbeitsmarkt, standen im Mittelpunkt der Diskussion.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 09.08.2017 von Ernst Kopp MdL

Eine gute Nachricht für Gernsbach sei die Information aus Stuttgart zur zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp. „Aus der zweiten Tranche in diesem Jahr erhält die Gernsbacher Zehntscheuern rund 105.000 Euro. Das ist ein schöner Beitrag zur Sanierung dieses bauhistorischen Juwels in der Altstadt.“

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