SPD-Kreisräte besuchen Arbeiterpartei in Vantaa

Veröffentlicht am 21.06.2011 in Kreistagsfraktion

v.l.n.r.: Matti Virtanen, Hannu Vikman, Gerrit Große, Renate Schwarz, Jonas Weber, Jukka Mölsä, Elina Lehto-Häggrot, Maa

Gelebte Partnerschaft

Einige Kreisräte der SPD-Fraktion im Landkreis Rastatt verbrachten ein verlängertes Wochenende bei den politischen Freunden im finnischen Vantaa. Ein umfangreiches und sehr informatives Programm hatten die Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila zusammengestellt.

So konnten Gerrit Große, Walter Jüngling, Jonas Weber und Renate Schwarz am ersten Besuchstag, der gleichzeitig der letzte Schultag vor den zehnwöchigen Sommerferien war, einen Einblick in die örtliche Gesamtschule mit angeschlossenem Gymnasium bekommen. Gespräche mit der Direktorin und Lehrkräften vertieften die Kenntnisse, die die deutschen Politiker vom finnischen Schulsystem hatten. „Aus der PISA-Studie wissen wir ja einiges über das gute Schulsystem in Finnland“, bemerkte der Fraktionsvorsitzende Große. Sich jedoch direkt vor Ort die Gegebenheiten und schulischen Angebote ansehen zu können, überzeuge noch mehr, bedankte er sich bei Jukka Mösla, Lehrer der Sotunki-Schule und Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten.
Beim anschließenden Treffen mit der Vizestadtdirektorin Elina Lehto Häggrot war neben dem ehemaligen Direktor des Sportparks, Hannu Vikmann, dem Stiftungsvorsitzenden Matti Virtanen auch Mari Niemi-Saari anwesend, Kandidatin der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl im April und Stadträtin in Vantaa. Es entspann sich eine angeregte Diskussion über die Europäische Union aber auch über mögliche Veränderungen im Bildungssystem in Baden-Württemberg. Erstaunt zeigten sich die Gäste aus Rastatt, wie gut die finnischen Gastgeber über die Politik in Deutschland informiert sind.

Der Ausflug mit ca. 40 Mitgliedern des Arbeitervereins am kommenden Tag nach Raseborg und Ronkeli, dem Ferienort westlich von Helsinki am Baltischen Meer, bot Gelegenheit zu weiteren interessanten Gesprächen. Einen ganzen Tag lang verbrachte man bei herrlichem Sommerwetter mit Grillen und dem finnischen Wurfspiel Mölkky in dem wunderschönen Schärengebiet.

Touristisches durfte aber auch nicht fehlen. So erkundeten die deutschen Besucher die Hauptstadt Helsinki, bewunderten den Dom am Senatsplatz mit dem herrlichen Blick über den Hafen, genossen den Flair des Marktes am Hafen, besuchten die Felsenkirche, beeindruckt von der unvergleichlichen Atmosphäre dieses wie eine Grotte anmutenden Sakralbaus und erlebten im Esplanadenpark ein buntes Treiben europäischer Vielfalt. Hier traf man sich abends im 150 Jahre alten Kappeli-Restaurant, einst Künstler- und Literatentreff, mit Vantaa´s Stadtdirektor Juhani Paajanen. Er steht für die langjährige und enge Partnerschaft mit dem Landkreis Rastatt. So freue er sich auch sehr darauf, Ende Juli wieder dort zu sein, betonte Herr Paajanen.

Zum Abschluss der Kurzreise hatten die finnischen Freunde noch einen Ausflug in die estnische Hauptstadt Tallin organisiert. Seit dem 13. Jahrhundert Hansestadt war das ehemalige Reval bedeutender Handelsplatz an der Schnittstelle von Ost und West.
Mit einer der am besten erhaltenen mittelalterlichen Innenstädte Europas wurde der historische Kern Tallins 1997 UNESCO-Welterbe. Als europäische Kulturhauptstadt 2011 präsentiert sich die lebhafte Stadt heutzutage in einem harmonischen Nebeneinander von Moderne und Geschichte.

Dankbar für die erlebnisreichen Tage und die Herzlichkeit, mit denen sie von den finnischen Freunden aufgenommen wurden, verabschiedeten sich die Rastatter Kreisräte, in der Hoffnung auf ein baldiges Wiedersehen im Badischen.
„Europa lebt durch das Miteinander der Menschen. Persönliches Kennenlernen ist Voraussetzung für Verstehen, Toleranz und somit für ein friedliches Europa“, betonte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gerrit Große den Grundgedanken der Partnerschaft.

 

Homepage SPD Kreisverband Mittelbaden

SPD Baden-Württemberg

DAS WICHTIGE JETZT         

        

Neues aus dem Land

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.

Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Counter

Besucher:2
Heute:17
Online:2