SPD-Kreisräte besuchen Arbeiterpartei in Vantaa

Veröffentlicht am 21.06.2011 in Kreistagsfraktion

v.l.n.r.: Matti Virtanen, Hannu Vikman, Gerrit Große, Renate Schwarz, Jonas Weber, Jukka Mölsä, Elina Lehto-Häggrot, Maa

Gelebte Partnerschaft

Einige Kreisräte der SPD-Fraktion im Landkreis Rastatt verbrachten ein verlängertes Wochenende bei den politischen Freunden im finnischen Vantaa. Ein umfangreiches und sehr informatives Programm hatten die Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila zusammengestellt.

So konnten Gerrit Große, Walter Jüngling, Jonas Weber und Renate Schwarz am ersten Besuchstag, der gleichzeitig der letzte Schultag vor den zehnwöchigen Sommerferien war, einen Einblick in die örtliche Gesamtschule mit angeschlossenem Gymnasium bekommen. Gespräche mit der Direktorin und Lehrkräften vertieften die Kenntnisse, die die deutschen Politiker vom finnischen Schulsystem hatten. „Aus der PISA-Studie wissen wir ja einiges über das gute Schulsystem in Finnland“, bemerkte der Fraktionsvorsitzende Große. Sich jedoch direkt vor Ort die Gegebenheiten und schulischen Angebote ansehen zu können, überzeuge noch mehr, bedankte er sich bei Jukka Mösla, Lehrer der Sotunki-Schule und Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten.
Beim anschließenden Treffen mit der Vizestadtdirektorin Elina Lehto Häggrot war neben dem ehemaligen Direktor des Sportparks, Hannu Vikmann, dem Stiftungsvorsitzenden Matti Virtanen auch Mari Niemi-Saari anwesend, Kandidatin der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl im April und Stadträtin in Vantaa. Es entspann sich eine angeregte Diskussion über die Europäische Union aber auch über mögliche Veränderungen im Bildungssystem in Baden-Württemberg. Erstaunt zeigten sich die Gäste aus Rastatt, wie gut die finnischen Gastgeber über die Politik in Deutschland informiert sind.

Der Ausflug mit ca. 40 Mitgliedern des Arbeitervereins am kommenden Tag nach Raseborg und Ronkeli, dem Ferienort westlich von Helsinki am Baltischen Meer, bot Gelegenheit zu weiteren interessanten Gesprächen. Einen ganzen Tag lang verbrachte man bei herrlichem Sommerwetter mit Grillen und dem finnischen Wurfspiel Mölkky in dem wunderschönen Schärengebiet.

Touristisches durfte aber auch nicht fehlen. So erkundeten die deutschen Besucher die Hauptstadt Helsinki, bewunderten den Dom am Senatsplatz mit dem herrlichen Blick über den Hafen, genossen den Flair des Marktes am Hafen, besuchten die Felsenkirche, beeindruckt von der unvergleichlichen Atmosphäre dieses wie eine Grotte anmutenden Sakralbaus und erlebten im Esplanadenpark ein buntes Treiben europäischer Vielfalt. Hier traf man sich abends im 150 Jahre alten Kappeli-Restaurant, einst Künstler- und Literatentreff, mit Vantaa´s Stadtdirektor Juhani Paajanen. Er steht für die langjährige und enge Partnerschaft mit dem Landkreis Rastatt. So freue er sich auch sehr darauf, Ende Juli wieder dort zu sein, betonte Herr Paajanen.

Zum Abschluss der Kurzreise hatten die finnischen Freunde noch einen Ausflug in die estnische Hauptstadt Tallin organisiert. Seit dem 13. Jahrhundert Hansestadt war das ehemalige Reval bedeutender Handelsplatz an der Schnittstelle von Ost und West.
Mit einer der am besten erhaltenen mittelalterlichen Innenstädte Europas wurde der historische Kern Tallins 1997 UNESCO-Welterbe. Als europäische Kulturhauptstadt 2011 präsentiert sich die lebhafte Stadt heutzutage in einem harmonischen Nebeneinander von Moderne und Geschichte.

Dankbar für die erlebnisreichen Tage und die Herzlichkeit, mit denen sie von den finnischen Freunden aufgenommen wurden, verabschiedeten sich die Rastatter Kreisräte, in der Hoffnung auf ein baldiges Wiedersehen im Badischen.
„Europa lebt durch das Miteinander der Menschen. Persönliches Kennenlernen ist Voraussetzung für Verstehen, Toleranz und somit für ein friedliches Europa“, betonte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gerrit Große den Grundgedanken der Partnerschaft.

 

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Neues aus dem Land

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: "Niemand wird allein gelassen - dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

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