SPD-Kreisparteitag am 21. Juli 2011 in Gaggenau

Veröffentlicht am 22.07.2011 in Kreisverband

Der neue SPD-Kreisvorstand in der Amtszeit 2011-2013

Jonas Weber als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt

Der alte SPD-Kreisvorsitzende ist auch der neue. Auf dem Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Landkreis Rastatt und im Stadtkreis Baden-Baden am 21. Juli 2011 im Unimog-Museum in Gaggenau wurde der 28-jährige Jonas Weber (Rastatt) für weitere zwei Jahre als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Rastatt/Baden-Baden/Murgtal/Bühl wiedergewählt.

Klaus Eckert (Bühl) wurde als stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. Mit Benedikt Maier (Gaggenau) und Armin Zeitvogel (Baden-Baden) wurden zwei neue Personen zu stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden gewählt und treten damit die Nachfolge von Matthias Anselm (Gaggenau) und Paul Haussmann (Baden-Baden) an.

Weitegehend Kontinuität gibt es hingegen bei den weiteren Positionen im Kreisvorstand.
Kreiskassiererin Renate Schwarz, Kreisschriftführer Hubertus Stollmaier und Pressereferent Steven Weitemeyer wurden in ihren Ämtern wiedergewählt. Als Beisitzer wurden in alphabetischer Reihenfolge gewählt: Rosemarie Ahlswede (Lichtenau), Winfriede Fuchs (Muggensturm), Paul Haussmann (Baden-Baden), Werner Hermann (Durmersheim), Ute Schwarzer (Baden-Baden), Timo Treiber (Rastatt) und Mark Zanger (Baden-Baden).

Per Akklamation wurden als Vertreter der SPD-Arbeitsgemeinschaften Uwe Böhm (Gaggenau) (Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der SPD-AG 60+)), Michael Geggus (Baden-Baden) (Vertreter der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Komunalpolitik e.V. (SGK)), Rüdiger Haas (Rastatt) (Vertreter der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Benjamin Kauffer (Baden-Baden) (Vertreter der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos) und Karina Stürmlinger (Durmersheim) (Vertreter der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) bestätigt.

Zu Beginn der Versammlung überbrachte Stefan Schwaab, der Vorsitzende des ehrenamtlich aktiven Vereins Unimog-Museum e.V., herzliche Grüße und freute sich über die Entscheidung der Kreis-SPD, ihre Versammlung im Unimog-Museum durchzuführen.

In seinem Rechenschaftsbericht zog der SPD-Kreisvorsitzende Jonas Weber eine positive Bilanz. Die SPD sei in Baden-Württemberg erstmals seit längerem wieder in Regierungsverantwortung. Dies sei v.a. der Verdienst der beiden SPD-Landtagskandidaten Ernst Kopp (Wahlkreis Rastatt/Murgtal) und Armin Zeitvogel (Wahlkreis Baden-Baden/Bühl), aber auch dem Engagement der vielen Wahlkämpfer vor Ort. So habe Ernst Kopp für die SPD das zweitbeste SPD-Ergebnis von 70 Wahlkreisen erreicht. Natürlich schmerze es, im Vergleich zur letzten Landtagswahl nochmals Prozente verloren zu haben. Die Regierungsbeteiligung ermögliche nun jedoch, die in den vergangenen Jahren parteiintern erarbeiteten guten Inhalte nun auch umzusetzen. Jonas Weber erinnerte dabei an die Energiewende, die geplante Abschaffung der Studiengebühren oder auch den Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen (Stichworte Eindämmung der Leiharbeit, Mindestlohn).

Jonas Weber warb in seiner Rede auch für die Parteireform. „Wir müssen unsere Sympathisanten besser einbinden als dies bisher geschehe“. Dies beträfe sowohl personelle als auch inhaltliche Entscheidungen. Ähnlich wie af Landesbene müssen wir auch parteiintern für eine neue Beteiligungskultur in der Partei sorgen“, so der alte und neue SPD-Kreisvorsitzende.

Bei der anschließenden Aussprache zum Rechenschaftsbericht wurde rege und selbstkritisch über die Arbeit des Kreisvorstands in den vergangenen zwei Jahren diskutiert. Die Auszählungspausen nutzen Nicolette Kressl als SPD-Bundestagsabgeordnete, Ernst Kopp als SPD-Landtagsabgeordneter, Gerrit Grosse als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Joachim Knöpfel als Vorsitzender der Baden-Badener SPD-Gemeinderatsfraktion um über ihre Arbeit zu berichten.

Bei den abschließenden Wahlen zum SPD-Landesparteitag wurden in der Reihenfolge der Stimmen Renate Schwarz, Rosemarie Ahlswede, Klaus Eckert , Herta Finkbeiner-Schilling, Marianne Friedmann, Jonas Weber, Armin Zeitvogel, Bettina Tietze-Ullmann und Joachim Fischer als Delegierte für die nächsten SPD-Landesparteitage bestimmt.

 

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Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

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Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

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Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

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