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Ernst Kopp: „Antrag der SPD gibt Aufschlussreiche Information zu PFC im Kompost“

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Ein erneuter Antrag der SPD auf Initiative des sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten und agrarpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Ernst Kopp zum Thema gab aufschlussreiche Informationen hinsichtlich Chronologie der Ereignisse und der Rechtslage.

So war die Ausbringung von Kompost und Düngemitteln, auch wenn Papierschlämme beigefügt worden waren, vor 2013 nicht mitteilungspflichtig. Der Komposthersteller hingegen hatte schon seit 1998 die Aufbringung per Lieferschein anzuzeigen. Ab 2003 dagegen waren Papierschlämme eigentlich grundsätzlich nicht mehr zur Kompostierung zugelassen.

Warum dem Komposthersteller dennoch ab 1999 die Annahme der vermutlich für die heutige Bodenbelastung verantwortlichen Papierschlämme als „nicht genehmigungsbedürftig“ erlaubt wurde, bleibe leider ein Rätsel.

Ernst Kopp: „Durch diese Anfrage sind Erkenntnisse neu und gut zusammengefasst worden. Ich bleibe an der Sache dran."

Der vollständige Text der Anfrage mit Stellungnahme der Landesregierung kann im Büro des Abgeordneten angefordert oder hier unter http://www.ernst-kopp.de/dl/Stellungnahme_UM_923_PFC.pdf​ heruntergeladen werden

Antrag SPD, Drucksache 16/ 923; „Ursachen der langfristigen Ausbringung von mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) belastetem Kompost auf landwirtschaftlichen Flächen in Mittelbaden“

 

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