Politik

Kultur ist Lebensmittel

(27.09.2009)
Kultur ist die elementare Basis unserer demokratischen Gesellschaft. Kunst und Kultur prägen als geistige Lebensgrundlagen die Menschen und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Förderung von Kultur ist keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft. Wir Sozialdemokraten stehen ein für eine Kultur der Demokratie, in der Kunst und Kultur für die gesellschaftliche Verständigung über Werte und Ziele in einer Welt beschleunigter Umbrüche eine zentrale Bedeutung zukommt.

Kultur stärkt den Zusammenhalt

Der dem Deutschen Bundestag nach vierjähriger Tätigkeit im Dezember 2007 vorgelegte Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" enthält wichtige kulturpolitische Handlungsempfehlungen sowohl an den Bund, als auch an die Länder und Kommunen. Im Oktober 2007 haben wir mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Kulturwirtschaft als Motor für Wirtschaft und Wachstum die umfangreichen Empfehlungen der Enquete-Kommission zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft aufgegriffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die im Bericht vertretene Forderung, dass rechtliche Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur nur innerhalb eines kooperativen Kulturföderalismus verbessert werden können. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Empfehlung, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, mit einem Beschluss unterstützt. Wir konnten diese Empfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" in der Großen Koalition wegen des Widerstandes von CDU und CSU jedoch nicht umsetzen.

Mit der Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch wurde ein besserer Sozialschutz für Kultur- und Medien-, insbesondere Filmschaffende verwirklicht. So können künftig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die typischerweise immer nur kurz beschäftigt sind, leichter Arbeitslosengeld erhalten. Mit der dritten Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes haben wir die Künstlersozialversicherung, die 1981 von der SPD auf den Weg gebracht wurde, gestärkt und zukunftsfest gemacht. Mit der Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) im November 2008 haben wir die Leistungsfähigkeit und die Strukturen der deutschen Filmwirtschaft weiter verbessert.

Mit dem Beschluss „Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" haben wir uns für den Erhalt und die Fortentwicklung der bewährten Rundfunkordnung in Deutschland, zu einer dualen Medienordnung sowie für die Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen.

Unser Ziel:

- Wir werden Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.

- Jeder Mensch soll Zugang zu Kultur haben, denn kulturelle und mediale Spaltung führt zu sozialer Spaltung.

- Wir werden eine breit angelegte Initiative für die kulturelle Bildung von der frühkindlichen Erziehung an starten.

- Wir wollen eine aktivierende Kulturpolitik des Staates, die kulturelle Infrastruktur gezielt fördert und die Förderung von Kultur als Pflichtaufgabe des Staates versteht, in gemeinsamer Verantwortung mit Zivilgesellschaft und Markt.

- Wir wollen die Kultur- und Kreativwirtschaft in einem besonderen Maße fördern.

- Wir schlagen einen Kreativpakt zwischen Politik, Wirtschaft, Künstlern und Kreativen vor, in dem wirtschaftliche Fragen, Fragen der sozialen Sicherung, der Bildung und der Teilhabe gemeinsam erörtert werden.

- Wir wollen erreichen, dass Kultur- und medienschaffende Künstlerinnen und Künstler von ihrer Arbeit leben können.

- Wir wollen die Rahmenbedingungen für den Film weiter verbessern und die Filmförderung stärken. Wir setzen uns dafür ein, dass die besondere Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhalten bleibt.

- Für unsere Demokratie ist ein unabhängiges und vielfältiges Mediensystem unverzichtbar.

- Wir werden eine Stiftung Medienkompetenz einrichten und das Angebot eines Medienführerscheins für alle Kinder und Jugendliche einführen.